Kenne deine Rechte

Massiver Steinschlag


Begeben wir uns auf eine Autofahrt. Nennen wir es Wahlfahrt. Und nein, dies ist keine Wahlwerbung, sondern ein Aufruf, das nächste Mal wählen zu gehen. Dann entscheidet man nämlich selbst.

Ich verrate schon einmal unser Ziel. Am Ende des Artikels bzw. unserer Autofahrt werden wir uns im neugewählten steirischen Landtag befinden. Doch bis dahin müssen wir noch ordentlich tanken (Wahlergebnis), einen passenden Fahrer (Landeshauptmann) und die richtige Strecke (Zukunftsvisionen) finden. Es ist Sonntag, also nicht viel los auf den Straßen, außer den typischen Autolenkern mit Hut, und doch ist heute etwas Besonderes. Es ist Wahltag.

MeinungsforscherInnen und Wahlprognosen haben vor allem für das grüne Bundesland kaum Veränderungen vorhergesagt. Keine großen Vorkommnisse oder Machtverschiebungen seien zu erwarten. Also angenehme Fahrt
.

Und plötzlich bekommt die Windschutzscheibe des steirischen Reform-Ferraris grobe Risse, ein Stein vom FPÖ-Erdrutscherfolg hat uns wohl getroffen, und je länger der Auszählungsabend andauert, desto weiter durchziehen die Risse die Scheibe. Von einer klaren Sicht in die Zukunft kann keine Rede mehr sein.

Minus neun Prozent

Über das Ausmaß der Tankfüllung unseres Ferraris entschieden die wahlberechtigten SteirerInnen vergangenen Sonntag. Darüber hinaus zeigte sich auch, ob sie für oder gegen Reformen im Lande sind. Denn große Teile der Steiermark haben sich in den vergangenen Monaten durch Zusammenlegungen der Gemeinden und weitere Reformmaßnahmen strukturell stark verändert. Die Neuwahl des auf 48 (bisher 56) Sitze reduzierten Landtags ist also Zahltag gegenüber der Regierungspartnerschaft von SPÖ und ÖVP.

Den anfänglichen Dreikampf um Platz eins zwischen SPÖ, ÖVP und FPÖ gewinnen die zwei ehemaligen Großparteien zum Schluss der Auszählung zwar noch. Am Ende des Tages schließen die Reformpartner aber mit einem gemeinsamen Minus von fast 18 Prozent ab. Könnte der Reformmotor also ins Stottern kommen?

Auf den ersten Blick scheint es, als ob sich die SteirerInnen gegen Reformen und für andere Alternativen entschieden. Diese war zum Erstaunen vieler meist blau. Schaut man jedoch genauer, erkennt man ganz andere Motive.

Plus sechzehn Prozent

Die FPÖ ist Wahlsieger. Zwar belegte sie nur Platz drei, doch in absoluten Zahlen konnten die Freiheitlichen enorm zulegen. Verbuchten sie 2010 lediglich zehn Prozent der gesamten Stimmen, konnten sie sich fünf Jahre später nahezu verdreifachen. Sind also alle WechselwählerInnen direkt zu den Freiheitlichen übergelaufen? Immerhin haben sie in jeder einzelnen Gemeinde mindestens 6,7 Prozent dazugewonnen.

Wenn das so wäre, dann hätte ihr Spiel mit der Angst vor dem Fremden Riesenerfolg gehabt und enormen Zuspruch gefunden. Ja, die FPÖ wird für die sogenannten „ArbeiterInnen“ und auch andere Gesellschaftsteile immer attraktiver. Die Stimmen der ReformgegnerInnen und EntwicklungsskeptikerInnen sind ihr nahezu sicher, da die Grünen und die KPÖ nur bedingt eine Konkurrenz darstellen. Doch der Vorteil, den die Freiheitlichen haben: Ihre potenziellen WählerInnen schaffen den Gang zur Urne.

Stabile dreiunddreißig Prozent

Denn die größte Gruppe der potenziellen Wähler und Wählerinnen stellen die Nichtwähler, sie haben die relative Mehrheit. Jede/r dritte/r SteirerIn blieb am Wahlsonntag zu Hause und schimpfte womöglich vor dem Fernseher über das Wahlergebnis. Diese Entwicklung kostete die SPÖ knapp 14 und die ÖVP 10 Prozent. Durchgehender Tenor der Wahlverweigerer: „Man kann eh nichts ändern“. Somit verhalf die schreiende Nichtwählerschaft den Blauen zu diesem Wahlerfolg und läutete womöglich einen baldigen Frontalcrash unseres früheren Koalitionsliebespaars im Ferrari ein
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Ob und wie lange unser Reform-Ferrari noch die Spur hält, wird sich zeigen. Wir können ihn zwar reparieren und die Windschutzscheibe tauschen, doch ein paar Kratzer werden bleiben. Den Zukunftsblick sollte man allerdings nicht aus den Augen verlieren. Denn bekanntlich fährt und lenkt man dort hin, wo man hinschaut und zu einem unangetasteten Garagenauto eines Sonntagsfahrers sollte unser Ferrari ja auch nicht verkommen.


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