Wer braucht schon Menschenrechte?

Auch wenn es noch viel Verbesserungsbedarf gibt, hat die westliche Welt im historischen Vergleich einen Höhepunkt in puncto Toleranz erreicht. Menschenrechte sind in Österreich großteils etabliert, einem Verstoß folgt zumeist ein Aufschrei. So gut das auch ist, so erschwert es aber doch weitere Optimierungen, denn mit der gesetzlichen Verankerung grundlegender Rechte und damit einer gewissen Akzeptanz in Teilen der Bevölkerung entstand auch eine starke Opposition gegen weitere notwendige Veränderungen.

Genug Gleichstellung für „Manderl“ und „Weiberl“?

Andreas Gabalier sorgte bei den Amadeus Awards mit seinen als reaktionär einzustufenden Sprüchen nach der von ihm provozierten Diskussion über die Bundeshymne ein weiteres Mal für Aufregung. Aber nicht nur die auf mediale Aufmerksamkeit abzielende Rhetorik des selbsterklärten „Volks-Rock’n‘Rollers“ weckt einige Bedenken, sondern der vom Sänger zum Ausdruck gebrachte und von seinem Publikum akzeptierte wachsende Unwille, sich mit Fragen der Diskriminierung auseinanderzusetzen
. Besonders im Hinblick auf Frauen- und Homosexuellenrechte werden immer mehr Stimmen laut, die meinen, dass es „genug“ sei: genug Gleichstellung, genug Toleranz, genug „political correctness“. Oft sind Leute, die solche Äußerungen tätigen, nicht per se sexistisch bzw. homophob, aber sie sehen nicht die Notwendigkeit der Gleichstellung in allen Bereichen des Lebens.

Besonders die Umsetzung der Gleichberechtigung in Bereichen wie Sprache, Medien und Repräsentation wird von vielen nicht ernst genommen. Manche/r arbeitet sogar aktiv dagegen und vertritt die Meinung, dass der Einsatz für Gleichstellung und Menschenrechte übertrieben und es nicht länger notwendig sei, Ungerechtigkeiten aufzuzeigen und über Diskriminierung zu reden. Zudem wird dann oft behauptet, die Diskriminierung werde ohnehin mit falschen, weil wirkungslosen Mitteln – z.B. sprachlichen Anpassungen – bekämpft, oder es wird auch gefordert, nicht mehr über Ungerechtigkeiten zu diskutieren, denn es sei schon genug dagegen unternommen worden. Gegenvorschläge hört man in diesem Zusammenhang nicht. Oft sind es auch Frauen, die dieser Gruppe angehören; meist jene, die ein relativ konventionelles, gutsituiertes Leben führen, zuhause bei den Kindern sind und die traditionelle Frauenrolle erfüllen, was ihnen niemand verbieten will. Sie fühlen sich aber vom Feminismus bedroht, weil sie meinen, dass ihre Art des Lebens von der Bewegung missbilligt wird, obwohl es ja „nur“ um Chancengleichheit geht.

Etabliert, aber nicht durchgesetzt

Der Feminismus ist sowieso ein gutes Modell, anhand dessen man sehen kann, wie der Kampf gegen Diskriminierung kritisiert wird, wenn zumindest gesetzliche Gleichstellung weitgehend erreicht und damit kein klares, konkretes Ziel mehr gegeben scheint. Bei Homosexuellenrechten gibt es ja gesetzlich noch viel Aufholbedarf, besonders im Hinblick auf eine gleichberechtigte Ehe und ein gerechtes Adoptionsrecht. Frauenrechte haben sich gewissermaßen etabliert, auch wenn sich die Idee des Feminismus noch nicht durchgesetzt hat
. Und wenn etwas etabliert ist, gibt es immer einen gewissen Gegenwind und solange diese Opposition sachlich argumentiert, ist das auch gut so und wichtig für unsere Demokratie, denn so können einerseits die bestehenden Regeln modifiziert und andererseits den GegnerInnen ihre Sinnhaftigkeit vermittelt werden. Aber der sich derzeit bemerkbar machende Gegenwind verzichtet auf Argumente, möchte nichts vom Thema „Menschenrechte“ hören, sondern, verbreitet vielmehr die Ansicht, dass bereits genug gegen Diskriminierungen unternommen worden sei.

Menschenrechte forever

Diese Opposition täuscht sich aber, denn wir werden nie einen Punkt erreichen, an dem Menschenrechte kein Thema mehr sein müssen. Es wird immer Konflikte, Krisen und Katastrophen geben, Zeiten, in denen die Menschen nicht rational sind, sondern anderen die Schuld geben und Gesetze, Regeln und Normen übertreten. Die Situationen und Gegebenheiten werden sich ändern, die Fragen der Grundrechte werden neu gestellt werden und es wird immer notwendig sein sich für die Menschenrechte einzusetzen.