Kenne Deine Rechte

Einschränkungen

Können Menschenrechte eingeschränkt werden?

Menschenrechte können auch eingeschränkt werden. So werden z.B. in Grundrechtskonflikten Grundrechte einzelner Personen gegeneinander abgewogen. Auch die Anforderungen der öffentlichen Ordnung, des Gemeinwohls, der Moral oder die Rechte anderer Menschen können, wenn dies gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig, d.h., verhältnismäßig ist, Anlass dazu sein, bestimmte Rechte einzelner einzuschränken.
Weiterhin kann der Staat im Fall eines öffentlichen Notstandes gewisse Menschenrechte einschränken. Niemals einschränkbar ist allerdings das Folterverbot. Dieses gilt absolut und unter allen Umständen. Ebenso nicht einschränkbar sind das Verbot der Sklaverei, das Verbot der Strafe ohne Gesetz oder das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden. In jedem Fall muss außerdem das Prinzip der Nicht-Diskriminierung gewahrt bleiben.