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Wer sind die Gelbwesten?


Ein Jahr ist es her, als die Gelbwesten sich das erste Mal auf den Straßen Frankreichs bemerkbar machten. Seitdem kommt es immer wieder zu teils gewaltsamen Protesten, ihre Forderungen geistern durch soziale Medien und Nachrichten. Wie ist es, als Pariser Bewohnerin mit den Gelbwesten konforntiert zu sein? Und vor allem: Woher kommen sie, was wollen sie?

Es ist ein Samstagnachmittag in Paris. Etwas bewölkt ist es, aber eine angenehme Temperatur, das perfekte Wetter für einen Spaziergang an der Champs-Élysées. Ich habe Besuch aus Österreich und möchte dem Freund die Gegend zeigen, als mir überdurchschnittlich viele Absperrungen auffallen. Neben dem größten Boulevard von Paris ist ein öffentlicher Park. Heute ist nicht nur dieser von Sperrzäunen umgeben, sondern das gesamte Stadtviertel um den Éysée-Palast, dem Sitz des französischen Präsidenten. Es sieht seltsam leer aus, Militärfahrzeuge blockieren die Straßen. Bewaffnete Soldat*innen stehen vor den Zäunen und kontrollieren jedes einzelne Auto, das in die Richtung einbiegt. Etwas verwundert frage ich einen der Soldaten, wieso ein gesamter Stadtteil geräumt wurde. Er antwortet mit nur zwei Worten: „Gilets jaunes“. „Gelbwesten“.

Dieser Begriff ist hier noch immer ein präsentes Thema. Es ist nicht das erste Mal, dass sie sich in meinem Alltag bemerkbar machten. So wurden wegen Gelbwestenprotesten vor einigen Wochen größere U-Bahn-Stationen für einen gesamten Tag geschlossen und die Züge fuhren ohne Halt durch, da an diesen taktisch wichtigen Plätzen ein gewisses Sicherheitsrisiko bestand. Ich musste deswegen einen Umweg von einer halben Stunde auf mich nehmen, um an den Treffpunkt einer Verabredung zu kommen. Das ärgerte mich natürlich, da ich sämtliche Pläne danach neu ausrichten musste. Jedoch fiel mir schnell auf, dass das wohl ihr Plan war: Durch diese Störung des Betriebsablaufs nahm die Bevölkerung sie wahr. Ihr Protest hatte zumindest in dieser Hinsicht eine Wirkung.

Heute hatten sich die Gelbwesten unter eine Techno-Musikparade gemischt, ein „Manifest“ verkündet und sind gewaltbereit aufgefallen. Das hatte wohl zur Folge, dass das Viertel rund um den Sitz des französischen Präsidenten – Emmanuel Macron – extra gut bewacht wurde.

Doch wer sind diese Gelbwesten eigentlich?

Die Bewegung entstand im Jahr 2018 über das Internet. Auslöser war damals Macrons Plan, die Mineralölsteuer schrittweise zu steigern, um die Energiewende zu ermöglichen. Das bedeutete, dass fossile Brennstoffe teurer werden sollten, um die Wirtschaft und Menschen zu animieren, auf erneuerbare Energien umzusteigen. Allerdings betraf dieser Plan vor allem die Menschen, die auf das Auto angewiesen waren, wie Bewohner der Vorstädte und vom Land. Dies führte zu enormem Widerstand. Bereits im Sommer 2018 startete Priscilla Ludovsky, eine Kosmetikerin aus der Pariser Vorstadt, eine Online-Petition gegen die Preiserhöhung, die schnell über eine Million Unterschriften erhielt.

Am 17. November 2018, also vor einem Jahr, verlagerte sich der Protest auf die Straßen. Landesweit wurde protestiert. Das Markenzeichen: die gelbe Warnweste. Fast 300 000 Teilnehmer brachten die Bewegung in internationale Schlagzeilen. Es kam zu Gesprächen mit der Politik, doch der Protest riss nicht ab. Seitdem wird regelmäßig demonstriert. In ganz Frankreich.

Die Proteste organisieren sich komplett über soziale Medien, einen „Anführer“ gibt es nicht. Auch kann die Bewegung keiner Partei oder Gewerkschaft zugeschrieben werden. Sie versucht sogar selbst, das auch genau so darzustellen. Die politische Ausrichtung ist nicht klar einzuordnen. Viele Rechtsextreme, allerdings auch Anarchist*innen machen sich bemerkbar. Die Haltung zu Gewalt ist unterschiedlich, manche Aktivist*innen lehnen Gewalt ab, andere sehen darin die einzige Möglichkeit, wahrgenommen zu werden. Und wie immer scheint es auch Mitglieder zu geben, denen es nicht um die Politik geht, sondern um Krawall. Eingeschlagene Fensterscheiben, Molotow-Cocktails, brennende Autos.

Der Antrieb ist vor allem Zorn und die Enttäuschung von der Politik Macrons. Die Protestierenden machen vor allem auf prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen vieler Fransös*innen aufmerksam. Laut Statements wollen die Gelbwesten erreichen, dass Politik auf die „einfachen“ Bürger*innen achten soll, wenn Gesetze und Maßnahmen beschlossen werden. Menschen sollen von ihrer Arbeit leben können. Es geht um Steuersenkung, Anhebung von Mindestlohn und Renten und vor allem um Mitgestaltung.

Die Bewegung der Gelbwesten zeigt, dass Ökosteuern immer einen sozialen Ausgleich verlangen. Auf der einen Seite muss eine Energiewende eingeleitet werden und die Wirtschaft weg von fossilen Brennstoffen, auf der anderen Seite darf dies auf keinen Fall auf dem Rücken der weniger Privilegierten geschehen. Genau diese sozialen Aspekte machen eine wirksame und gerechte Klimapolitik sehr tricky, das habe ich hier gemerkt. Und ich werde mich wohl auf weitere Straßenblockaden und geschlossene Metrostationen gefasst machen müssen.


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