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Pressefreiheit weltweit in Gefahr Alles läuft super


Anlässlich des UN-Welttages gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalist*Innen hat Reporter ohne Grenzen eine neue Liste der “Feinde der Pressefreiheit” herausgebracht. Neu hinzugekommen sind etwa die Staatsoberhäupter der Türkei, Ägyptens, Saudi-Arabiens und Venezuelas sowie der Islamische Staat.

Viele dieser Staaten werden von autokratischen oder extremistischen Herrscher*Innen geführt, welche mit unterschiedlicher Härte gegen kritischen Journalismus vorgehen: In der Türkei etwa hat Präsident Erdogan einen Großteil der regierungskritischen Medien schließen und die dort beschäftigten Journalist*Innen verhaften lassen, während etwa der Islamische Staat mit Maßnahmen von Morddrohungen bis hin zu grausamen Hinrichtungen noch drastischer vorgeht. Auch in vielen anderen Ländern steht kritischer Journalismus unter Strafe.

Es geht bergab

In welchen Ländern es Journalist*Innen besonders schwer haben, zeigt die im Mai aktualisierte Rangliste der Pressefreiheit. In dieser ist auch Österreich um 4 Plätze auf Platz 11 abgerutscht, was vor allem am nach wie vor bestehenden Amtsgeheimnis, aber zum Beispiel auch an der zwischenzeitlichen Informationssperre in Traiskirchen liegt. Auch der Rest Europas wird seiner Vorreiterrolle nicht mehr ganz gerecht. Das liegt vor allem am Missbrauch von Anti-Terror-Gesetzen, an der schon fast monopolartigen Stellung einiger weniger privater Medienhäuser sowie an nationalistischen Strömungen, unter welchen es immer öfter zu Drohungen und Gewalt gegen Journalist*Innen kommt – Stichwort “Lügenpresse”. Im weltweiten Trend ist die Pressefreiheit ebenfalls am Abnehmen, wobei vor allem die Zensur von Produktionsmedien wie Internet oder Druckpressen sowie generell die rechtlichen Rahmenbedingungen die größten Verschlechterungen darstellen.

Ein Dienst an der Demokratie

Dabei ist unabhängiger, informativer und kritischer Journalismus ein wichtiger Bestandteil einer funktionierenden Demokratie und sollte von jeder Regierung gefördert werden. Dass das kaum der Fall ist, sehen wir auch in Österreich, etwa an der durchaus von politischen als auch wirtschaftlichen Interessen gefärbten Medienlandschaft. So ist etwa eines der größten Medienhäuser Österreichs, die Styria Media Group, im Eigentum des Katholischen Medien Vereins. Auch greifen die reichweitenstärksten Zeitungen gern in die Populismus-Trickkiste, um die Leserschaft zu unterhalten, was sich auch an den Rügen des Presserates zeigt: 90% der Rügen in den letzten 5 Jahren gingen an die Kronen Zeitung, Heute und Österreich, welche im Gegensatz zu den meisten anderen österreichischen Medien nicht am Presserat teilnehmen und sich damit nicht an den Ehrenkodex für die österreichische Presse binden. Ein Großteil der gerügten Fälle sind faktisch nicht korrekt oder fallen unter Pauschalverunglimpfung und Diskriminierung, meist von Asylwerber*Innen und Asylberechtigten.

Dieser reichweitenorientierte Journalismus ist ethisch mehr als verwerflich, weil falsche Bilder von Randgruppen geschaffen werden, um eine Vormachtstellung zu erlangen. Doch dem kann jede*r Einzelne entgegenwirken: Mittel wie ein berichtigender Kommentar in einem Sozialen Netzwerk oder eine Mitteilung an den Presserat sind einfach und wirksam, aber das Wichtigste ist, einfach persönlich zu reflektieren, wie viel Wahrheitsgehalt man dem Gelesenen zurechnet.

 


Und wer im Falle des Falles Hilfe beim Gegenreden braucht, dem ist mit der Anleitung zum Gegenreden des ETC Graz sicher geholfen ;)


 


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