Kenne Deine Rechte

Für eine Welt ohne Folter…


…und für die Schließung des Guantanamo-Bay-Gefangenenlagers.

Amnesty International kämpft seit 50 Jahren ca. für eine Welt ohne Folter. Seit vielen Jahren kämpft die Organisation auch für die Schließung von Guantanamo. Zurecht, wenn man die Geschichte von Murat Kurnaz, einem unschuldigen Häftling, und vielen anderen InsassInnen kennt.
Bei Folter denken wahrscheinlich viele in erster Linie an das Mittelalter, viele werden vielleicht schon in der Riegersburg die damaligen Foltermethoden gesehen haben. Auch die Hexenverbrennungen der damaligen Zeit sind uns allen ein Begriff. Als Kinder dachten wir vielleicht: „Gut, dass diese schlimme Zeit vorbei ist und wir in einer besseren aufwachsen.“ Doch wenn man die Medien verfolgt und sich Berichte von Amnesty International anschaut, wird man leider eines Besseren belehrt.

Folter ist eines der schlimmsten Verbrechen, das sich Menschen gegenseitig antun können

Das Folterverbot, wie es in den Genfer Konventionen zum humanitären Völkerrecht bzw. in der UN-Antifolterkonvention definiert ist, ist ein absolutes Verbot, das bedeutet ohne Ausnahmen. Auch im Artikel 5 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird Folter verboten und genau definiert.

9/11 im Jahre 2001, ein furchtbarer Terroranschlag, bei dem etwa 3000 Menschen ums Leben kamen und das World Trade Center in New York City sowie das Pentagon teilweise zerstört wurden, waren Anlass für den damaligen amerikanischen Präsidenten Bush, den „Krieg gegen den Terrorismus“ zu beginnen. Seitdem wurden Terrorverdächtige im Gefangenenlager Guantanamo-Bay in Kuba nicht nur festgehalten, sondern auch gefoltert, um, wie behauptet wird, einerseits den Schutz für die US-BürgerInnen zu gewähren und andererseits wichtige geheimdienstliche Informationen zu erhalten. Auch der „Patriot Act“, ein US-Bundesgesetz, wurde zugunsten des Krieges gegen den Terrorismus von Bush unterzeichnet. Durch dieses Gesetz ist die Exekutive in der Lage, ohne Gerichtsbeschluss und nur auf die reine Vermutung hin Handys abzuhören oder Wohnungen zu durchsuchen.

Die MenschenrechtskämpferInnen stehen seitdem PolitikerInnen gegenüber, die glauben, dass das Folterverbot zugunsten des Schutzes der BürgerInnen relativiert werden darf bzw. Folter in Ausnahmefällen doch angewendet werden darf. Erst im Dezember 2014 wurde veröffentlicht und bekannt, wie grausam die Foltermethoden in Guantanamo wirklich sind. Waterboarding, eine Methode, die das Ertrinken simuliert und auch zur sogenannten weißen Folter (körperlich keine Spuren sichtbar, langfristig aber psychische Störungen verursachend) gehört, wurde zwar von Präsident Barack Obama abgeschafft, dennoch wurden noch viele andere Methoden wie Schlafentzug, das Aussetzen extremer Temperaturen, Isolationshaft oder „maximum discomfort“ (den Häftlingen wird laute Musik vorgespielt, es gibt Schlafentzug durch grelles Licht in der Nacht – der Sinn liegt darin, es ihnen so unkomfortabel wie möglich zu machen). Psychische Folter kann noch viel schlimmer als physische sein, und man kann Verletzungen von außen nicht sehen, dennoch leiden die Menschen mehr und sind dem Wahnsinn nahe.

Über 700 Häftlinge waren in diesem Lager in den letzten 13 Jahren inhaftiert, zurzeit sind es ca. 150 Menschen. Wer mehr darüber wissen möchte, findet Informationen im Internet bei Amnesty International, auch bei Manfred Nowak, dem Wiener Professor und ehemaligen UN-Sonderbeauftragten gegen Folter, kann man über Guantanamo und Folter nachlesen. Neben dem Buch „5 Jahre meines Lebens“ von Murat Kurnaz ist in London vor kurzem ein neues Tagebuch eines freigekommenen Häftlings veröffentlicht worden, das wohl auch bald in Österreich erhältlich sein wird.

Die Schließung des Lagers scheitert auch daran, dass kaum ein Land diese Menschen aufnehmen möchte. Viele Länder sperren die ehemaligen Guantanamo InsassInnen nach der Entlassung aus diversen Gründen wieder ein. Afghanistan und die Türkei sind zum Beispiel solche Länder. Daher wird versucht die Gefangenen aus diesen Ländern in ein sicheres Drittland zu schicken. Diese sind allerdings schwer zu finden und werden auch oft von anderen Ländern unter Druck gesetzt dies nicht zu tun.

Abschließend möchte ich noch erwähnen, dass leider in letzter Zeit wieder mehrere schlimme Terroranschläge, auch in Europa, passiert sind. Auch in Frankreich, Österreich und Deutschland sind die PolitikerInnen und Sicherheitsbeauftragten des Landes sehr gefordert, um solche Anschläge zu verhindern und TerroristInnen rechtzeitig zu erkennen und ungefährlich zu machen. Bei den Diskussionen stellte sich bald heraus, dass das trotz des Bemühens eine schwierige Aufgabe wird, da sich der Terrorismus wie ein kochendes Wasser verhält, und man nie weiß, wo die Blasen aufgehen. Rettungsfolter(die Folter von wenigen zum Schutz von vielen) kann dies allerdings nicht verhindern und ist, wie durch Guantanamo gezeigt, absolut keine Lösung.

Ein Danke an Alle, die sich bemühen und vielleicht sogar selbst ihr Leben aufs Spiel setzen, um mehr Frieden und Verständnis zu schaffen – statt Krieg und Terror. Jeder Einsatz für die Einhaltung der Menschenrechte ist viel wert, auch wenn wir noch weit davon entfernt sind, dass diese für alle Menschen auf der Welt Gültigkeit haben.


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