Kenne Deine Rechte

ARRRR!


Die Piratenpartei Steiermark über ihre Ziele, den Piratenkodex und Anonymous.

Angst braucht man vor ihnen keine zu haben, außer man ist eine etablierte Partei. Wenn man sich mit den führenden steirischen Piraten im Tribeku* auf eine Buddel Rum trifft, könnte man fast meinen, der Name sei nur Provokation.

Gerüchte und Meinungen gibt es viele über sie. Tatsache ist, sie kommen aus den Tiefen des Internets, sind ein Produkt des Zeitgeistes und der Politikverdrossenheit und entern Europas Städte und Länder. Ein Wunder gelang ihnen 2011 in Berlin (von 0 auf 10 Prozent der WählerInnenstimmen), in den meisten anderen Ländern kämpfen sie noch mit Unterstützungserklärungen und dem Einzug ins Parlament.

Was unterscheidet die Piraten von anderen Parteien? Inhaltlich wenig, organisatorisch Welten.

Der 2006 bei der Gründung der weltweit ersten Piratenpartei in Schweden aufgestellte Piratenkodex lässt deutliche Parallelen zu den Grünen erkennen, legt aber für den Umgang mit gesellschaftlichen Problemen gänzlich neue Methoden fest:

Pirate basics

Die Piratenpartei arbeitet basisdemokratisch, basisdemokratischer als jede andere Partei in Österreich, was unter anderem daran liegt, dass sie nur aus Basis besteht. Das ist allerdings beabsichtigt und soll auch so bleiben, wie die Piraten Philip Pacanda und Ulrich Rössl erklären: „Wir sind sehr flach strukturiert, und es gibt keine einheitliche inhaltliche Linie zu spezifischen Themen.“ Als da wären etwa Rauchergesetz, Murkraftwerk oder Gesamtschule.

Zu jedem Thema wird es Abstimmungen geben, bei denen alle mitmachen können. Alle Meinungen werden akzeptiert, solange sie nicht gegen den „Kodex“ verstoßen. Die Haltung der Partei beispielweise dem Murkraftwerk gegenüber wird also von der Bevölkerung festgelegt.

Graz als Piratenfestung?

Klingt kaum durchführbar, wenn viele Menschen abstimmen oder Anregungen einbringen wollen. „Ja, Basisdemokratie ist mühsam“, gibt Pacanda zu. Aber die Piraten entstammen der Internetgeneration und arbeiten ständig an der Weiterentwicklung der „Liquid Democracy“, die politische Beteiligung zeitsparend und effektiv online abwickeln soll. „Im Moment befindet sich die Website der steirischen Piraten aber noch im Aufbau.“

Fuffzehn Mann sind in Graz zurzeit auf des toten Manns Kiste, soll heißen in der Piratenpartei aktiv. „Und es werden ständig mehr.“

Für die Graz-Wahl 2013 sehen Pacanda und Rössl großes Potenzial, vor allem bei den NichtwählerInnen. Dass sie in den Gemeinderat einziehen, steht für sie praktisch schon fest, aber „wir wünschen uns 10 Prozent!“

„Anonymous liefert Infos“

Auf den weitverbreiteten Glauben angesprochen, das oberste Ziel der Piraten sei die Abschaffung des Urheberrechts im Internet (wohl unter anderem eine Folge des Parteinamens), meint Pacanda: „Wir befürworten nicht das illegale Downloaden im Internet und sind keinesfalls gegen einen Verdienst für Künstler, die ihre Werke online stellen.“

Aber sie sind gegen Gesetze wie ACTA, die „von Lobbyisten gemacht wurden und versuchen, Urheberrecht im Internet durchzusetzen, das online nicht funktioniert. Dieses System ist veraltet. Die Technik entwickelt sich rasant, durch Cloud und Co. wird es bald uninteressant sein, einzelne Songs illegal downzuloaden.“ Vorstellen können sie sich unbegrenztes Verwenden von Inhalten nach Bezahlen einer monatlichen Gebühr.

Die Parteieinstellung zu Internet-Themen ähnelt stark der von Anonymous. Gibt es Verbindungen? „Wir haben die ACTA-Demos gemeinsam organisiert, sind aber gänzlich getrennte Organisationen. Anonymous liefert Infos, die wir sonst nicht hätten, wir heißen aber nicht alles gut, was sie tun.“

Alles im Bereich der Legalität also. Man hat schließlich seine Piratenehre.

 

*Name von der Redaktion geändert


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